Rauchverbot


Vorbei: Volksbegehren gegen das Rauchverbot in NRW

Ja, es ist vorbei. Es wird kein Volksbegehren gegen das strenge Rauchverbot in der Gastronomie in NRW geben.

 

Gescheitert ist das Volksbegehren an vielen Dingen. So mangelte es z.B. an politischer Unterstützung durch jene Parteien (CDU/FDP), die das erste tolerante Rauchverbot in NRW einführten und auch an den Gastronomen selber.

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Ein Jahr nach dem Rauchverbot in NRW: Der Qualm hat sich verzogen!

Am 1. Mai 2013 trat das neue scharfe Rauchverbot in NRW in Kraft. Die Aufregung vor einem Jahr war groß. Raucher fühlten sich gegängelt, Kneipenwirte fürchteten ein Massensterben und Restaurantbesitzer, die in Raucherräume investiert hatten, schäumten vor Wut, hatten diese schließlich umsonst Geld ausgegeben.

 

Und nun nach einem Jahr?

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Neues Rauchverbot in NRW zeigt bereits erste Folgen!

Das seit dem 1.Mai 2013 in Kraft getretene Rauchverbot in NRW zeigt erste Folgen.

So gaben z.B. in der Stadt Oberhausen, einer Stadt mit vielen klassischen Kneipen, bis zum Oktober letzten Jahres allein 35 Wirte auf und schlossen ihren Gastronomiebetrieb wegen gesunkener Besucherzahlen und damit auch gesunkenen Umsatzzahlen.

 

Zu verdanken hat NRW...

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Werden "deutsche" Kneipen in NRW nun zu Wasserpfeifentreffs?

Genau das könnte zumindest theoretisch passieren. Denn nach neuester Rechtssprechung des Oberverwaltungsgerichts Münster (Az: 4B608/13)

sind Wasserpfeifen, also Shishas, in Kneipen in NRW erlaubt.

 

Wobei die Sache natürlich einen Haken hat.

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Wann darf in Restaurants und Kneipen in NRW nach dem 1.Mai 2013 noch geraucht werden?

Die Antwort auf die Frage, wann in Restaurants bzw. Kneipen in NRW nach dem neuem Rauchverbot, welches zum 1. Mai 2013 in Kraft tritt, ist einfach:

Grundsätzlich darf nur noch nur bei rein privaten Feierlichkeiten (geschlossene Gesellschaften) geraucht werden.

 

Denn selbst geschlossene Räume, wie z.B. Gartenhäuser oder Zelte, die sich auf dem Grundstück des Restaurantbetriebes befinden, dürfen nicht mehr vom Gastronom als Raucherbereiche ausgewiesen werden.

 

Also totales Rauchverbot in Restaurants und Kneipen in NRW?

 

Nicht wirklich! Denn eine Minilücke beim Rauchverbot in NRW gibt es.

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Das Rauchverbot in NRW kommt 2013

Dass eine Änderung des Rauchverbots in NRW kommen würde, war spätestens nach dem Sieg der Rot-Grünen Koalition klar. Wie und wann dagegen nicht.

 

Doch der Nebel der Unklarheit lichtet sich und das Grauen für Schankwirte oder Restaurants, die in Raucherräume investiert haben, nimmt Gestalt an.

 

Denn das Datum und auch die Ausgestaltung, wann der letzte Zgarettenstummel im Aschenbecher ausgedrückt wird, stehen mittlerweile fest.

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Aktion der DeHoGa-NRW: Mensch. Kultur. Kneipe. - Ja, zu einer fairen Lösung für alle.

Die DeHoGa-NRW startet eine neue Aktion für ein faires Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern in Kneipen und Restaurant.

Grund dafür ist die geplante massive Verschärfung des Rauchverbotsgesetzes in NRW durch die Landesregierung unter Führung von Hannelore Kraft (SPD).

 

Die Aktion unter dem Motto Mensch. "Kultur. Kultur. Kneipe.  - Ja, zu einer fairen Lösung für alle."  wendet sich klar gegen die drastischen geplanten Zwangsmaßnahmen, der massiven Bevormundung seitens der Rot-Grünen-Landesregierung in NRW, die, wenn diese "Reform" des Gesetztes so käme, den lieben Opa bei seinem runden Geburtstag dazu zwingen würde auf der Strasse zu rauchen.

Selbst das CSU und FDP regierte Bayern ist da toleranter.

 

Doch es geht nicht nur um Toleranz! Es geht um ein faires Miteinander!

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Rudert die Landesregierung in NRW beim Rauchverbot zurück?

Eine klare Antwort auf diese Frage gibt es aktuell zwar nicht. Es gab aber zumindest Äußerungen, die seitens der Regierung, dass es in NRW doch nicht zu einem totalen Rauchverbot in Restaurants wie in Bayern kommen könnte, interpretiert werden dürfen.

 

Allerdings klingt das, was geäußert wurde auch nicht gerade nur erfreulich. Denn...

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Drohen nach der NRW-Wahl bayrische Zustände?

Bayern hat bekanntlich das strengste Rauchverbot in Deutschland. Auch die alte Minderheitsregierung in NRW aus SPD und Grünen planten eine deutliche Verschärfung bzw. Ausweitung des Rauchverbots.

Einen Aufschub erhielt die Gastronomie in NRW nur durch die nötige Neuwahl des Landtages.

 

Doch nun, nach einer deutlich Mehrheit für SPD und Grüne, steht zu befürchten, dass...

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Neues Nichtraucherschutzgesetz in NRW?

Die Landesregierung von NRW plant ein völliges Rauchverbot in der Gastronomie. Vorbild dafür ist Bayern, wo es sogar in den Bierzelten auf dem Oktoberfest verboten ist zu rauchen.

 

Aber gegen diese neue mögliche Regelung regt sich auch Widerstand.

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Bayern: Lücke im Rauchverbot

In ganz Bayern herrscht zwar nach dem Volksentscheid in der Gastronomie Rauchverbot. Doch nach einer Verfassungsgerichtsentscheidung gelten echte geschlossene Gesellschaften als Privatbereich, also ohne Zugriffsrecht für den Staat, und eröffnen damit eine Lücke beim totalen Rauchverbot.

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Rauchverbot in Bayern

Bayern hat abgestimmt und sich für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie entschieden.

Ganz Bayern? Nein, denn die Wahlbeteiligung war mit unter 40% sehr dürftig. Doch 61% von den Wählern stimmten für das Rauchverbot.

Das Oktoberfest 2010 wird, obwohl das Gesetz schon am 1. August in Kraft tritt, das letzte mit Rauch in den Festzelten sein. Brauchen wir aber eigentlich so ein Rauchverbot wirklich oder sollte...

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